→ Diskussionsstoff : DIE LINKE(n)

Eine Antwort auf „Hysterie in der Pandemie“ vom 23.04.2021
der Autoren RO, JA, KXS (ROJAKXS) von H. D.

Über zwölf Thesen, ein Diskussionsangebot und die deutschen Zustände

Von D. D.

Ein Beitrag zu aus unserer Sicht dringlichen Fragen innerhalb der Strategiediskussion

von RO und JA

Einwürfe wider die Ignoranz in der proletarischen Plattform. Teil 2

Einwürfe wider die Ignoranz in der proletarischen Plattform. Teil 1

zu „Hysterie in der Pandemie“

Bourgeoisie ringt um Geschlossenheit, Kleinbürgertum wird wild,

Proletariat weiß nicht so recht: Die proletarische Position entwickeln

statt sich dem Kleinbürgertum unterordnen

Die Kandidatenkür der LINKEN NRW zur Bundestagswahl

Zu einigen einschlägigen Äußerungen von Bernd Riexinger,

Katja Kipping (DIE LINKE) und Jörg Hofmann (IGM)

Zwei Kommentare
zu einem Kommentar Ulla Jelpkes in der jungen Welt

Ein Beitrag zu einer aus unserer Sicht dringlichen Frage innerhalb der Strategiediskussion der Partei DIE LINKE. Wir möchten die Diskussion auf allen Ebenen der Partei anregen.
Von einigen Genossinnen und Genossen aus SH und HH

Wir waren bei der Konferenz ://about Arbeitszeit der Linksfraktion im Bundestag am 23. November 2018 vertreten. Uns ist bei den Diskussionen in den Workshops aufgefallen, dass der Zuspruch für eine gesetzliche Verkürzung der Arbeitszeit (Reduzierung der Wochenarbeitszeit im Arbeitszeitgesetz auf zunächst 5x8 = 40 Stunden) einen sehr hohen Zuspruch erfuhr – viel stärker, als dieser Aspekt von den Impulsredner*innen auf den Podien eingebracht wurde. Eine Genossin berichtet von Ihren Eindrücken, die als Brief an die zuständigen Bundestagsabgeordneten der Linksfraktion gegangen sind.

-RO- 04.2009 Kommunistische Arbeiterzeitung (KAZ) Nr. 327: Arbeitszeitverkürzung für alle! Warum der Kampf um den Normalarbeitstag wieder aufgenommen werden muss

Nicht nur die Proletarische Plattform hält die Verkürzung des gesetzlichen Normalarbeitstages und damit die Neuregelung des Arbeitszeitgesetzes (AZG) in seinem Kern für eine aktuelle Notwendigkeit. Schon im April 2009 veröffentlichte die Kommunistische Arbeiterzeitung (KAZ) dazu einen Artikel.

Über den politischen Charakter des Kampfes darum

Von Emil Neubauer

• Der Kampf um die Verkürzung der Normalarbeitszeit ist politischer Natur. Er zielt auf die politische Durchsetzung einer gesetzlichen Festsetzung der maximalen Wochenarbeitszeit als allgemeines Interesse der gesamten lohnabhängigen Klasse. In der BRD zielt dies konkret auf die Änderung des Arbeitszeitgesetzes (ArbZG) zugunsten der lohnabhängigen Klasse.

Der neue Aufruf hat Zeit, dringlich ist eine Plattform der AKL für den Wahlkampf

Von D.D. & R.O., AKL Schleswig-Holstein

Der Entwurf für einen neuen Aufruf der AKL soll nach der bisherigen Planung „in AKL-Lan­des­struk­tu­ren und anderen Zusammenhängen“ bis Februar 2013 diskutiert werden, um auf einer für den 17. Februar terminierten bundesweiten AKL-Mitgliederversammlung abschließend beraten und mit entsprechenden Änderungen verabschiedet zu werden.

Von Daniel Dockerill

Auf ihrem diesjährigen Frühjahrstreffen hatte die proletarische Plattform sich mit dem so genannten „Bochumer Programm“ beschäftigt. Aus dem Kreis der Unterzeichner dieses Programms war Angela Wat zu unserem Treffen angereist, hat sich an der Diskussion intensiv beteiligt und kurz darauf eine Zusammenfassung davon, fast ein kleines Protokoll, wenn auch natürlich sehr spezifisch eingefärbt aus ihrer subjektiven Sicht, auf dem Blog des „NAO-Prozess“ ins Internet gestellt. Ihre Ausführungen sind insgesamt sehr wohlwollend ausgefallen, bedürfen gleichwohl teils der Verdeutlichung, teils der Richtigstellung dessen, worauf unsere Beschäftigung mit dem Bochumer Programm abzielt.

Von Daniel Dockerill

(für Info DIE LINKE Schleswig-Holstein. Eine modifizierte Fassung dieses Text ist unter dem Titel Fehlschaltung zuvor bereits im Juli-Heft der Zeitschrift konkret erschienen.)

Kurz hintereinander aus zwei Landtagen in Deutschlands Westen rausgeflogen, wobei der Rausschmiss in NRW besonders schmerzt. Davor im März vergangenen Jahres bei den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg jeweils bereits zum zweiten Mal gescheitert: Keine Frage, unsere Partei, die Linke – wie sagt man’s richtig: manövriert? treibt? – befindet sich in äußerst ungemütlichem Fahrwasser.

Zum diesjährigen „Antikriegstag“

von Daniel Dockerill

Na schön, an solchen Tagen, da in Deutschland links die Sorge um den Weltfrieden regelmäßig ganz oben auf der Tagesordnung steht, ist von dieser Seite kaum Gutes zu erwarten. Gerade steht so ein Datum wieder vor der Tür: der dem Gedenken an den, nun ja, „Ausbruch“ des Zweiten Weltkriegs gewidmete 1. September – alljährlich begangen als „Antikriegstag“.

Von DD

Auf ihrem letzten Bundestreffen hat die proletarische Plattform beschlossen, ihre Aktivitäten in der Partei DIE LINKE vorläufig auf die Mitarbeit in der Arbeitsgemeinschaft der Antikapitalistischen Linken (AKL) zu konzentrieren (s. die entsprechende Erklärung). Ausschlaggebender Grund dafür war die Entscheidung der AKL, sich auch auf Bundesebene als formeller Zusammenschluss in der Partei zu konstituieren. Indem die AKL sich selbst auf verbindlichere organisatorische Strukturen festlegt, so steht zu hoffen, bietet sie der Zusammenarbeit und Auseinandersetzung der Linken in der Partei eine institutionalisierte Form. Ob es eine sachliche Grundlage für eine solche Zusammenarbeit überhaupt gibt und wie sie gegebenenfalls auszusehen hätte, bleibt in der Auseinandersetzung noch zu klären. Dazu seien im Folgenden ein paar Überlegungen skizziert und zur Debatte gestellt.

Von Daniel Dockerill

(für das Juli-Heft der Zeitschrift konkret modifizierte Fassung von Krise der LINKEN)

Von Dagmar Henn

  [red. Hinweis: der Text ist am 15.5. auf scharf-links erschienen
und wird hier mit Einwilligung der Autorin gespiegelt.]

Auf dem jüngsten Landesparteitag der LINKEN in Bayern wurde ein Antrag des Landesvorstands zur Eurokrise verabschiedet unter dem Titel „Schutzschirm für Menschen statt Milliarden für Privatbanken“. Nach einer oberflächlichen Krisenbeschreibung schließt er mit praktischen Beschlüssen – man wolle in den Tarifrunden wie in den Aktionen gegen Betriebsschließungen an der Seite der Gewerkschaften stehen. Der deutschen Gewerkschaften, wohlgemerkt, nicht der griechischen, spanischen, portugiesischen...

von DD

Nachfolgender Text ist die überarbeitete Fassung eines Vortrags, gehalten auf einer Veranstaltung der AG Scheißzeit-Movement[1] und der Linksjugend ['solid] am 26. Januar 2012 in Kiel. Die Veranstaltung sollte, wie es in der Ankündigung hieß, „der Frage nachgehen, wie eine Kapitalismuskritik auszusehen hätte, die nicht nur mit schönen Worten dem Kapital im Allgemeinen den Kampf ansagt, sondern an der Entwicklung einer politischen Kraft arbeitet, die in der Heimat speziell des deutschen Kapitals diesem die Stirn zu bieten in der Lage ist.“

Zur Politik des Kapitals in der gegenwärtigen Krise

von Guenther Sandleben

Krisen bringen gewöhnlich mehr Licht in die verdunkelten, inneren Zusammenhänge von Politik und Wirtschaft. Dies gilt besonders für die gegenwärtige, nicht enden wollende Krise mit ihren zahlreichen widersprüchlichen politischen Interventionen, die von Rettungs- und Konjunkturprogrammen bis hin zu harten Sozialeinschnitten mit offenen Repressionen reichen. Untersuchen wir entlang einiger Ereignisse in Europa etwas näher die Querverbindungen zwischen Politik und Wirtschaft und fragen wir nach der Bedeutung, die Demokratie und Ideologie als Vermittlungsformen besitzen.

gegen das Wachtpersonal der deutschen Zustände

von Emil Neubauer 

Für die über-60-jährigen Deutschen ist die Nominierung von Frau Klarsfeld ein Affront. Die Kiesinger-Ohrfeige spaltete damals die postfaschistische Volksgemeinschaft aufs heftigste. Das progressive und regressive Menschenpack entäußerte sich zwischen aufjauchzender Erleichterung und empörtem Aufschrei und zwar keineswegs entlang der Klassenlinie. Alle wussten, dass die Ohrfeige alle traf, die scheinhellig ihr Unwissen betonten, um im nächsten Atemzug sowieso Alles-Besser zu wissen.

Diskussionsbeitrag beim Treffen der proletarischen Plattform im Herbst 2011

von Dr. H.

Zwei Dogmen, die im Spektrum radikal linker, sich selbst gerne als antikapitalistisch bezeichnender Politikkonzepte zum Thema Arbeitszeitverkürzung recht hartnäckig und unhinterfragt sich halten, möchte ich mit den folgenden Überlegungen entgegentreten.

Quereinstieg in eine laufende Debatte

Ein auch programmatischer Beitrag aus den Reihen der proletarischen Plattform zur Antisemitismusdebatte des Sommers 2011 in der Partei DIE LINKE.

Der Text erschien zuerst im Septemberheft 2011 der Zeitschrift Konkret.

Das eigenartige Schicksal eines Änderungantrags an den Programmparteitag der LINKEN

Von Daniel Dockerill

Der Text erschien zuerst im Dezemberheft 2011 der Zeitschrift konkret

Unter diesem Titel hat sich Detlef Georgia Schulze auf 23 DIN-A4-Seiten mit dem Programmentwurf der Partei DIE LINKE auseindergesetzt. Erschienen ist der Beitrag auf Lafontaines Linke. Das Blog zur Partei.

Der Autor, manchen vielleicht bekannt durch eine Reihe von Beiträgen im Rahmen der Debatte um eine "Neue antikapitalistische Organisation", die sich u.a. hier bei trend verfolgen lässt, hat uns um die Verlinkung seines Beitrages auf der proletarischen Plattform gebeten, was wir hiermit gerne tun:  →  Das Blaue vom Himmel

Nach AGENDA 2010 und HARTZ IV arbeitet die SPD weiter an der Schwächung der Arbeiterklasse – Die LINKE verhilft dem Interesse der Lohnabhängigen zum Durchbruch

Von Ralph Odd und Daniel Dockeril

Vorschlag einer Änderung im Programmentwurf

Von Daniel Dockerill

Um das Verhältnis der Linken zum Antisemitismus im allgemeinen und im besonderen zu Israel hat es in der jüngsten Zeit wieder einmal allerhand Aufregung gegeben, sowohl außerhalb wie innerhalb unserer Partei. Im Zusammenhang damit ist sicher auch die Einfügung einer neuen Passage in den Programmentwurf zu sehen, den der Parteivorstand als Leitantrag für den kommenden Programmparteitag verabschiedet hat.

Protokoll einer Diskussion

von Emil Neubauer, Daniel Dockerill, Ralph Odd

Vorbemerkung: Die vorliegende begriffsklärende Vorarbeit zur Problemlage Israel-Palästina soll ein Schritt sein zur Entwicklung einer klassenorientierten Position in der Israel/Palästina-Frage. Durch die hierin gegenwärtig aufgeheizte Stimmung innerhalb der Partei DIE LINKE sieht sie sich zur Positionierung gedrängt, wenngleich die Linke wahrhaftig andere Aufgaben hätte, wenn sie sich denn erinnern würde, wo der Hauptfeind steht. Die proletarische Linie argumentativ grundlegend herauszuarbeiten, ist Aufgabe einer sich organisierenden Programmdebatte aller bewussten Klassenkräfte (siehe die Einleitung unserer programmatischen Eckpunkte). Unsere ersten Bemühungen begrifflicher Klärung sollen Widerspruch und Kritik befördern – nicht zukleistern.

Zu Thomas Kuczynskis Reaktion auf unsere Anfrage

Anmerkungen von Daniel Dockerill

Der Genosse Kuczynski war mir noch in eher unguter Erinnerung wegen seines Auftritts bei der SALZ-Sommerwoche in Kiel.

Von Dr. H.

Der Staat ist für die Linke, ganz wie es das staatsbürgerliche Räsonnement verlangt, diejenige gesellschaftliche Instanz, die dem Allgemeinwohl vorbehalten ist, also dem alle übrigen partiellen Interessen übergreifenden und sie ausgleichenden allgemeinen Interesse.

Von Dr. H.

Die Linke ist vor allem die Partei der parlamentarisch gewordenen Opposition gegen Agenda 2010 und Hartz IV, also gegen den von Rot-Grün in die Wege geleiteten radikalen Umbau des Systems der sogenannten Sozialversicherungen. In dessen Zentrum stand die Reform der Arbeitslosenunterstützung: Zusammenstreichung der Anspruchszeiten für Arbeitslosengeld (heute firmierend als ALG I), Wegfall der Arbeitslosenhilfe etc. pp.

Von Dr. H.

Hier sei vorerst nur verwiesen auf den kurzen, aber, wie ich finde, aufschlussreichen Unterabschnitt „Aktive Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik“ unter Punkt IV.1 des ersten Programmentwurfs der Linken (s, dort S. 15). Darin soll ja wohl nicht zuletzt formuliert sein, wie die Linke mit dem Problem der Massenarbeitslosigkeit gedenkt umzugehen. Dass sich in diesem Zusammenhang buchstäblich kein Sterbenswort zur Verkürzung der gesellschaftlichen Normalarbeitszeit findet, gilt es gebührend zu würdigen.

Von Dr. H.

Stichpunkte: Aussetzung der Wehrpflicht, Abschaffung der Bundeswehr.

[Einschränkender Hinweis: Hier geht es zunächst nur um den gewissermaßen „innenpolitischen“ Aspekt des Themenkomplexes „Krieg und Frieden“. Der an sich noch wichtigere und in vieler Hinsicht sicher auch maßgebende „außenpolitische“ Aspekt, das Problem der internationalen Konkurrenz nationalstaatlich organisierter Gesamtkapitale, des so genannten „Imperialismus“ im Allgemeinen und des deutschen im Besonderen sowie unserer Stellung dazu, ist hier zunächst ausgespart. Interessante Überlegungen dazu finden sich in einem Beitrag im INFO DIE LINKE S-H vom Aug. 2010: „Imperialismus anderer Qualität?“ Frühere Überlegungen zum selben Themenkomplex finden sich außerdem in einigen Flugschriften der übergänge.

Ergebnisse des Landesparteitags der Linken Schleswig-Holstein Teil 2 und Ausblicke

Von Daniel Dockerill

Ergebnisse des Landesparteitags der Linken Schleswig-Holstein. Teil 1

Von Daniel Dockerill

Einspruch gegen die Erklärung des WASG-Bundesvorstands zu den „Eskalationen im Nahen Osten“

von D. D. und R. I.[1]